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Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Website darf nur im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in einer Weise genutzt werden, die den ordnungsgemäßen Betrieb nicht beeinträchtigt.

Clause ledger

The following summaries introduce the principal sections of this document and provide direct reference access.

01

Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Website darf nur im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in einer Weise genutzt werden, die den ordnungsgemäßen Betrieb nicht beeinträchtigt.

Consumer Protection CH
02

Leistungsumfang

Die auf dieser Website bereitgestellten Inhalte dienen der allgemeinen Information. Ein Anspruch auf eine bestimmte Leistung, Verfügbarkeit oder Vollständigkeit besteht nur, soweit dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

WIPO
Core Terms

Operational Terms Ledger

Review the core conditions governing use, billing, document references, and service handling. The clauses below are organized as a working ledger for practical reading and day-to-day reference.

03

Clause 03

Konditionen

HCCH

Soweit über die Website Anfragen, Offerten oder sonstige kommerzielle Kontakte erfolgen, gelten die jeweils individuell mitgeteilten Konditionen. Ohne ausdrückliche Vereinbarung entstehen daraus keine verbindlichen Leistungs- oder Zahlungspflichten.

04

Clause 04

Allgemeine Bestimmungen

UN Declaration

Der Betreiber kann allgemeine Nutzungs-, Kommunikations- oder Verfahrensbedingungen jederzeit anpassen, soweit dies sachlich erforderlich ist. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Nutzung veröffentlichte Fassung.

Policy Terms

Alle Inhalte dieser Website, insbesondere Texte, Gestaltungen, Marken und sonstige Kennzeichen, sind geschützt, soweit Rechte bestehen. Eine Nutzung außerhalb des vorgesehenen Zwecks bedarf der vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers.

05 Clause Reference

Urheberrechte

Alle Inhalte dieser Website, insbesondere Texte, Gestaltungen, Marken und sonstige Kennzeichen, sind geschützt, soweit Rechte bestehen. Eine Nutzung außerhalb des vorgesehenen Zwecks bedarf der vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers.

06 Clause Reference

Haftungsausschluss

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt betrieben, jedoch ohne Gewähr für ständige Verfügbarkeit, Fehlerfreiheit oder die Eignung der Inhalte für einen bestimmten Zweck. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Source WIPO